Die Stadt Simbach am Inn und die Gemeinde Wittibreut haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.
Markterkundungsverfahren
Ergebnis der Markterkundung
Auswahlverfahren Bekanntmachung
Auswahlverfahren Ergebnis
Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
Kooperationsvertrag
Fördersteckbrief
Projektbeschreibung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze).
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Simbach a. Inn gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Stadt Simbach a. Inn bittet daher, bis spätestens 12.12.2014 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
Die Stadt Simbach am Inn führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern" durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 15.09.2015, 15.00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
Die Stadt Simbach a. Inn hat vom 02.07.2015 bis 15.09.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt.
Die Stadt Simbach am Inn hat am 07.03.2016 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder in München überreicht bekommen.
Bürgermeister Klaus Schmid erhält den Förderbescheid in Höhe von 372.308 €.
6. Kooperationsvertrag
Die Stadt Simbach am Inn hat von der Regierung von Niederbayern die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten und am 27.01.2016 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Anfang 2017 sollen 127 Gebäude in den Erschließungsgebieten Eggstetten und Kirchberg mind. 90 Mbit/s im Download erhalten.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Stadt Simbach am Inn ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:
