Die Stadt Simbach am Inn und die Gemeinde Wittibreut haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.
Markterkundungsverfahren
Ergebnis der Markterkundung
Auswahlverfahren Bekanntmachung
Auswahlverfahren Ergebnis
Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
Kooperationsvertrag
Fördersteckbrief
Projektbeschreibung
1. Markterkundungsverfahren
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit/s im Download und mindestens 2 MBit/s im Upload.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Stadt Simbach a. Inn im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.
Stadt Simbach a. Inn bittet daher, bis spätestens 02.05.2016 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
Die Stadt Simbach am Inn führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern" durch.
Frist zur Angebotsabgabe: 02.08.2017, 15.00 Uhr
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt.
Die Stadt Simbach a. Inn hat vom 12.05.2017 bis 02.08.2017 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.
Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt.
Die Stadt Simbach am Inn hat am 24.07.2018 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Albert Füracker und Dr. Hans Reichhart in München überreicht bekommen.
Bürgermeister Klaus Schmid erhält den Förderbescheid in Höhe von 855.496 €.
6. Kooperationsvertrag
Die Stadt Simbach am Inn hat am 06.08.2018 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Nach Fertigstellung des Netzausbaus sollen 128 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s und 75 Gebäude mind. 100 Mbit/s im Download erhalten.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.
Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:
Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Stadt Simbach am Inn ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.
Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt:
